EU in der Irland-Krise

19.06.08

Nach dem Nein der Iren an den EU-Vertrag, beraten sich nun 27 Staats- und Regierungschefs zwei Tage lang in Brüssel über die Zukunft der EU. Es soll eine Lösung zur Rettung des Reformvertrages gefunden werden.

Bundeskanzlerin Merkel machte zuvor bei einer Regierungserklärung in Berlin deutlich, dass nur eine Lösung mit allen EU-Mitgliedern eingeschlossen Irland in Frage komme. Die Bundesregierung werde keine Verfahren mit Kerngruppen oder variablen Gruppen forcieren, so ihre Berater. Zudem wurde gesagt, es solle auf keinen Fall Druck auf Irland ausgeübt werden.

Auch EU-Kommissionschef José Manuel Barroso warnte vor überhasteten Festlegungen und dem Ausüben von Druck. Zugleich rief er dazu, sich von der Absage nicht lähmen zu lassen.

Eine denkbare Lösung wäre etwa ein zweites Referendum in Irland, zuvor würden die Bedenken der Iren durch Garantien, etwa zur Neutralität, gelindert. Auf diese Weise wurde bereits der Vertrag von Nizza ratifiziert. Bei der ersten Abstimmung 2001 erhielt er ein Nein der Iren, ein Jahr später wurde noch einmal abgestimmt, diesmal mit Erfolg.