EU-Vertrag erneut von Irland abhängig

08.05.09

Erneut schaut Europa nach Irland: Werden die Iren diesmal dem EU-Vertrag ihren Segen geben?

Bereits 26 EU-Länder haben dem Vertrag zugestimmt, nun fehlt nur noch die Stimme der Iren. EU- Kommissionspräsident José Barroso gab sich nach der Absegnung des Vertrages durch eine große Mehrheit des tschechischen Senats optimistisch: „Die Iren wissen nun, dass es der Wunsch der anderen ist, dass der Vertrag von Lissabon gebilligt wird.” Im Sommer 2008 hatten die Iren den Vertrag abgelehnt und ihn damit zu Fall gebracht. Die nächste Abstimmung soll noch dieses Jahr stattfinden, vermutlich im Oktober oder November.

Alle Blicke nach Irland

Der Vertrag zielt darauf ab, die EU handlungsfähiger zu machen. Damit er in Kraft treten kann, muss er von allen 27 EU-Staaten gebilligt werden. Mehrere Staaten machen jedoch ihre Entscheidung von der Meinung des irischen Volkes abhängig. So hat auch der EU-kritische tschechische Staatspräsident erklärt, er wolle die Abstimmung in Irland abwarten, bevor er den Vertrag unterschreibe. Auch Polen will das Ergebnis aus Irland noch abwarten. Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler wartet ebenfalls mit der Unterschrift bis das Bundesverfassungsgericht darüber entschieden hat, ob der Vertrag mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

EU-Diplomaten hoffen, dass die Weltwirtschaftskrise, von der Irland stark getroffen ist, den Iren gezeigt habe, wie wichtig gemeinsames politisches Handeln innerhalb der EU sei.