Europawahl in Irland

05.06.09

Heute wählen die Iren ihre Abgeordneten für das künftige Europarlament. Die Wahl gilt als Stimmungstest für die Regierung um Ministerpräsident Brian Cowen. Der EU-Reformvertrag spielte im Wahlkamp dagegen kaum eine Rolle.Die Iren sind unzufrieden mit ihrer konservativen Regierung. Sie werfen ihr vor, nicht angemessen auf die Wirtschaftskrise reagiert zu haben: Der einstige keltische Tiger rutschte als erstes EU-Land in die Rezession. Umfragen sahen die regierende Partei Fianna Fáil bei nur 20 Prozent - das schlechteste Wahlergebnis in der Parteigeschichte.

EU-Stimmungswandel

Aber auch im Hinblick auf die für Oktober angekündigte erneute Abstimmung über den Vertrag von Lissabon wird die EU-Wahl in Irland mit Interesse verfolgt. Vor fast genau einem Jahr hatten die Iren dem Reformwerk ihr „Nein” ausgesprochen. Doch nun stehen die Chancen für eine Zustimmung gut: Die Wirtschaftskrise hat nicht nur die Einstellung vieler Iren gegenüber der Regierung, sondern auch gegenüber der Europäischen Union geändert. Laut einer Umfrage der irischen Tageszeitung „Irish Times” würden nun 52 Prozent der Iren dem Reformvertrag ihre Zustimmung geben.

Insgesamt sind über 350 Millionen Wahlberechtigte an diesem Wochenende zur Europawahl aufgerufen. Briten und Niederländer haben bereits gestern abgestimmt, in Tschechien haben die Wahlen wie in Irland heute begonnen. Die meisten EU-Bürger können wie die Deutschen am Sonntag über das Europaparlament abstimmen.