Hoffnung auf ein Ja der Iren zum EU-Vertrag

21.11.08

In Irland deuten neueste Umfragen auf einen Meinungsumschwung der Iren hin: 43 Prozent würden demnach nun für den EU-Vertrag stimmen.

Zustimmung ist an Bedingungen geknüpft

Mitte Juni sagten 53,4 Prozent der Iren Nein zum Reformpapier von Lissabon und kippten den Vertrag damit. Nach einer Umfrage der irischen Tageszeitung „Irish Times” würden heute jedoch nur noch 39 Prozent gegen den Vertrag stimmen, 43 Prozent würden einer überarbeiteten Fassung dagegen ihr Ja geben. Allerdings auch nur dann, wenn Irland einen EU-Kommissar stellen dürfte und weitere Ergänzungen bzgl. der Aspekte Neutralität, Abtreibung und Steuern am Vertrag vorgenommen würden.

Entscheidung über zweites Referendum noch unklar

Doch noch steht nicht fest, ob es überhaupt ein zweites Referendum geben wird. Die irische Regierung will darüber bis zum EU-Gipfel am 11. Dezember entschieden haben. Der irische Außenminister Micheál Martin gab zu Bedenken, dass falls es nicht zu einer erneuten Abstimmung kommen werde, Irland in eine Außenseiterposition geraten könnte. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise, von der auch Irland stark betroffen ist, fürchtet die grüne Insel alleine dazustehen. Bei dem Treffen in Brüssel will die irische Regierung dann zumindest „Teile einer Lösung” vorstellen.

Gründe für Ablehnung

Eine Untersuchung der Regierung ergab, dass die Iren den Vertrag ablehnten, weil sie um Irlands Unabhängigkeit fürchteten. Zudem hätten ihnen grundlegende Informationen über den Reformvertrag gefehlt. Auch Arbeitnehmerrechte, Abtreibung oder Steuern wurden als Gründe genannt.