Irlands Premier Ahern sucht neuen Regierungspartner

30.05.2007

Bei den irischen Parlamentswahlen vergangene Woche hatte Irlands amtierender Premier mit 78 Sitzen die absolute Mehrheit im Unterhaus um nur fünf Sitze verfehlt. Nun steht er und seine bügerliche Partei Fianna Fail vor der Aufgabe einer Regierungsbildung. Laut Ahern stehen ihm “viele Optionen” zur Verfügung, “eine stabile Regierung” zu bilden. Doch keine dieser Optionen verspricht, einfach zu werden.

Von den drei möglichen Partnern haben zwei ihren Wahlkampf ausdrücklich unter dem Motto “für einen Wechsel” geführt. Die wahrscheinlichste Option schien nun eine Koaltion Aherns Partei mit den Grünen. Diese stellen jedoch hohe Forderungen, wie etwa die radikale Rerform der Parteienfinanzierungen, welche der Fianna Fail die finanzielle Grundlage entziehen würde. In der Regierungspartei wurde bereits davor gewarnt, man dürfe sich “nicht von den Grünen erpressen lassen”.

Eine stabile Koalition wäre die mit der Labour Party, denn gemeinsam hätten die beiden Parteien mit 98 Mandaten eine sichere Mehrheit. Allerdings gilt diese Variante als äußerst unwahrscheinlich, da der Labour-Chef Pat Rabitte sich im Wahlkampf deutlich gegen eine Fortsetzung der Regierung Ahern ausgesprochen hatte.