28.05.2010
In Irland wird nun erstmals ein heftig umstrittenes Rechtsverfahren namens „Three Strikes“ gegen das gesetzeswidrige Tauschen von Filmen und Musik im Internet umgesetzt. Das ungewöhnliche dabei ist: Internetsurfer die tauschen oder geschützte Inhalte zum Download anbieten, sollen mit einer Netz-Sperre von bis zu einem Jahr bestraft werden. Geplant ist betroffene User vorerst mit einem kostenlosen […]
12.03.2010
In Irland wurden 7 Verdächtige, die in Verbindung zu der Terrororganisation El Kaida stehen könnten, bei einer Razzia in den Bezirken Cork und Waterford festgenommen. Die insgesamt 4 Männer und 3 Frauen stehen unter Verdacht einen Mordkomplott gegen den schwedischen Karikaturisten Lars Vilks geplant zu haben. Dieser hatte im Jahr 2007 in einer in […]
10.06.09
Irland hat seine Regierung unter Ministerpräsident Brian Cowen bei den Europawahlen und der Kommunalwahl abgestraft. Cowens Partei Fianna Fail musste die größte Niederlage in ihrer achtzigjährigen Geschichte einstecken.
Druck auf Cowen
Besonders die Kürzungen im sozialen Sektor als Reaktion auf die Wirtschaftskrise nehmen die Wähler der regierenden Partei und ihrem Chef übel. Nun muss sich Cowen angesichts […]
08.05.09
Erneut schaut Europa nach Irland: Werden die Iren diesmal dem EU-Vertrag ihren Segen geben?
Bereits 26 EU-Länder haben dem Vertrag zugestimmt, nun fehlt nur noch die Stimme der Iren. EU- Kommissionspräsident José Barroso gab sich nach der Absegnung des Vertrages durch eine große Mehrheit des tschechischen Senats optimistisch: „Die Iren wissen nun, dass es der Wunsch […]
12.03.09
Nach dem Mord an einen Polizisten am Montagabend hat die nordische Polizei zwei Verdächtige festgenommen. Auf welche Weise der 17-jährige und der 37-jähriger in die Tat verwickeln sein könnten, wurden jedoch noch nicht bekannt gegeben.
Ehemaliger IRA-Kommandat verurteilt Tat
Politiker aller Parteien hatten die Taten scharf verurteilt. Auch Martin McGuinness, stellvertretender Ministerpräsident Nordirlands und ehemaliger IRA-Kommandant, bezeichnete […]
09.03.09
Zwei britische Soldaten starben bei einem der der schwersten Anschläge seit dem Friedensabkommen von 1998.
„Real IRA” bekennt sich zu Anschlag
Eine Splittergruppe der IRA, die sich „Real IRA” nennt, bekannte sich zu dem Anschlag, bei dem vier weitere Menschen verletzt wurden. Am Sonntagabend habe nach Angaben der Journalistin Suzanne Breen ein junger Mann bei der Zeitung […]
07.11.08
Irlands rasante wirtschaftliche Entwicklung in den letzten zehn Jahren wurde durch die Finanzkrise jäh beendet. Seit Beginn des Jahres haben sich die Staatsschulden verdreifacht. Die Haushaltbilanz betrug nun Ende Oktober minus elf Milliarden Euro. Letztes Jahr zum gleichen Zeitpunkt betrug das Defizit lediglich 3,9 Milliarden.
Keine Besserung in Aussicht
Eine Wende ist dabei vorerst nicht zu erwarten. […]
24.10.08
Die Steuererhöhung, die der irische Finanzminister Brian Lenihan letzte Woche bekannt gab, hat in der irischen Bevölkerung starke Proteste ausgelöst.
Einschnitte bei medizinischer Versorgung
Besonders der Beschluss, dass Menschen ab 70 Jahre keine kostenlose medizinische Versorgung mit der „medical card” mehr erhalten sollen, stieß auf harsche Kritik. Am Dienstag ruderte die irische Regierung daher zurück und will […]
15.09.08
Die irische Polizei, die Gardai, ist nun berechtigt, von öffentlich Betrunkenen eine sofortige Strafgebühr von 100 Euro zu kassieren. So soll gegen auffälliges Verhalten in der Öffentlichkeit vorgegangen werden. Zudem spart es der Polizei Zeit, da Störenfriede sofort belangt werden können und nicht erst vor Gericht gebracht werden müssen.
Irlands Justizminister Dermot Ahern begründete das Gesetz […]
11.09.08
Die Arbeiten an der umstrittenen Gaspipeline von Shell vor der irischen Küste stehen unmittelbar bevor. Am Mittwoch ist die Solitaire, das weltweit größte Schiff für die Verlegung von Rohrleitungen, eingetroffen. Das gigantische, 400 Meter lange Schiff wird bei der Unterwasserverlegung der Rohre vom Broadhaven Bay im County Mayo bis zu dem Gasfeld, das 90 km […]
19.06.08
Nach dem Nein der Iren an den EU-Vertrag, beraten sich nun 27 Staats- und Regierungschefs zwei Tage lang in Brüssel über die Zukunft der EU. Es soll eine Lösung zur Rettung des Reformvertrages gefunden werden.
Bundeskanzlerin Merkel machte zuvor bei einer Regierungserklärung in Berlin deutlich, dass nur eine Lösung mit allen EU-Mitgliedern eingeschlossen Irland in Frage […]
13.06.08
Die Mehrheit der Iren ist gegen den Reformvertrag der EU. Nach Auszählung von 864.000 Stimmen und damit mehr als der Hälfte haben 54 Prozent der Iren gegen den Vertrag von Lissabon gestimmt. Damit kann die Europäische Union nicht wie geplant 2009 auf ein neues Fundament gestellt werden.
Nach Bekanntwerden der geringen Wahlbeteiligung wurde bereits mit einem […]
13.06.08
Gestern war es nun so weit: Die Iren konnten über den EU-Vertrag abstimmen und damit über die Zukunft der Europäischen Union. Denn sollte der Vertrag von Lissabon abgelehnt werden, wäre das eine schwere Krise für die EU. Einen Plan B gibt es nicht. Irland ist das einzige Land, bei dem das Volk über den Reformvertrag […]
06.06.08
Erstmals sind die Gegner des EU-Vertrages laut einer Umfrage in der Mehrheit. Am 12. Juni findet die Volksabstimmung zum Vertrag von Lissabon statt.
Laut einer Umfrage der „Irish Times”, die heute veröffentlicht wurde, lehnen 35 Prozent der Iren den Reformvertrag ab. Seit der letzten Umfrage vor drei Wochen hat sich damit die Zahl der Gegner mehr […]
11.04.08
Nachdem Bertie Ahern seinen Rücktritt angekündigt hatte, steht nun sein Nachfolger fest: Brian Cowen, treuer Gefolgsmann und seit letztem Sommer Stellvertreter Aherns.
Angesehen und beliebt
Nicht nur innerhalb der eigenen Partei traut man ihm das Amt zu, auch beim irischen Volk genießt der erfahrene Politiker große Beliebtheit: Er verbringt seine Zeit am liebsten im Pub bei einem […]
14.03.08
Am 14. April soll Bundeskanzlerin Angela Merkel in Dublin bei einer Veranstaltung der Vertragsbefürworter die Iren von dem EU-Vertrag überzeugen. Das gab der irische Außenminister Dermot Ahern am Donnerstag bekannt. Laut Umfragen ist die Mehrheit der wahlberechtigten Iren noch unentschlossen, ob sie dem Vertrag zustimmen wird. Irland ist das einzige Land, in dem ein Referendum […]
06.03.08
In drei Monate wird in Irland über den EU-Vertrag abgestimmt. Die Neutralitätsgarantie der Regierung sorgt für positive Stimmung: Nur noch ein Viertel der Bevölkerung will gegen den Vertrag stimmen.
Das ist das erste Mal, dass eine Umfrage auf ein Ja der Iren hindeutet. Noch im November letzten Jahres war lediglich ein Viertel der Bevölkerung bereit, dem […]
21.09.2007
Der deutsche Botschafter in Irland bezeichnete sein Gastland in einer Rede als „ungehobelt”. Damit hat sich Christian Pauls den Unmut der Iren zugezogen. Irlands Außenminister Ahern nannte Pauls Rede vor einer Geschäftsdelegation als „ungenau, falsch und unpassend”. Paul entschuldigte sich am Montag für seine Äußerungen und räumte Fehler ein.
Paul: „Iren sind vom Geld besessen”
Irland sei […]
14.06.2007
Erstmals haben sich die Grünen in Irland für eine Koalition mit der Regierungspartei Fianna Fail entschieden. Somit kann Bertie Aherns nun seine dritte Amtszeit als Ministerpräsident antreten. Schon am Donnerstag wird das neu gewählte Parlament Ahern wohl in seinem Amt bestätigen.
Bei ihrer Abstimmung am Mittwochand stimmtem 441 Mitglieder der Grünen für die Regierungsbeteiligung ihrer Partei, […]
30.05.2007
Bei den irischen Parlamentswahlen vergangene Woche hatte Irlands amtierender Premier mit 78 Sitzen die absolute Mehrheit im Unterhaus um nur fünf Sitze verfehlt. Nun steht er und seine bügerliche Partei Fianna Fail vor der Aufgabe einer Regierungsbildung. Laut Ahern stehen ihm “viele Optionen” zur Verfügung, “eine stabile Regierung” zu bilden. Doch keine dieser Optionen […]
